| Vorbeugung:
Stadt Dortmund baut BImSCH-Kataster über immissionsschutzrechtlich
genehmigte Betriebe auf
Der Verwaltungsvorstand hat sich in der heutigen Sitzung (13.07.2010) erneut mit der PCB-Problematik befasst. Dabei ging es heute weniger um die aktuellen PCB-Belastungen im Umfeld der Firma Envio sondern mehr um die Frage, was man in Zukunft in ähnlichen Situationen verbessern kann. Dazu hat der Verwaltungsvorstand folgendes beschlossen: Unter Federführung des Umweltamtes wird eine Datenbank der immissionsschutzrechtlich genehmigten Betriebe innerhalb des Stadtgebietes, von denen potentiell Gefahren für Mitarbeiter, Anwohner und Umwelt ausgehen können, aufgebaut und gepflegt. Diese Datenbank enthält alle Informationen, die erforderlich sind, um vor möglichen Gefahren zu schützen. Dabei kann auf Informationen zurückgegriffen werden, die beim Land, der Bezirksregierung und der unteren Umweltschutzbehörde der Städte Bochum, Dortmund und Hagen vorliegen. Die Stadt Dortmund ergreift gegenüber dem Land die politische Initiative, um sicherzustellen, dass in Zukunft alle Betriebe dieser Art nach einem risikoadäquaten System kontrolliert werden. Dieses Kontrollsystem soll durch unangemeldete und angemeldete Kontrollen sowie regelmäßige Beprobungen Verstöße gegen immissionsschutzrechtliche Regeln und Auflagen so weit wie möglich verhindern. Weiterhin setzt sich die Stadt Dortmund dafür ein, dass auch im Bereich des Arbeitsschutzes die Kontrollen unter Berücksichtigung der jeweiligen Risiken verbessert werden. Zudem wird unter Federführung
der Feuerwehr eine Kommunikations- und Kooperationsstruktur aufgebaut,
die in komplexen Situationen mit vielen beteiligten Behörden wie in
dem aktuellen Fall die Zusammenarbeit der beteiligten Stellen optimiert.
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