Info-Nr.: 60, Ressort "Kommunalpolitik"
   
Wahl des Integrationsrates 2010
 

Der novellierte § 27 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen trägt seit dem 18. Juli 2009 die Überschrift Integration und regelt die Wahl des neuen Gremiums - die Wahl des Integrationsrates.

Die ausländischen Dortmunderinnen und Dortmunder, sowie unter bestimmten Voraussetzungen Deutsche mit Migrationshintergrund, haben am 7. Februar 2010 erstmalig die Möglichkeit das neue Gremium zu wählen.

Der Wahlausschuss für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund, unter dem Vorsitz des Wahlleiters - Stadtrat Wilhelm Steitz - hat am 7. Januar 2010 insgesamt 13 Wahlvorschläge zugelassen.

Um die 18 Direktmandate im Integrationsrat bewerben sich somit sechs Wählergruppen und sieben Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber.

Zu der, dieses Jahr erstmalig stattfindenden Wahl des Integrationsrates sind zirka 60.000 Dortmunderinnen und Dortmunder wahlberechtigt. An diese 60.000 Wahlberechtigten werden in der Zeit vom 7. Januar 2010 bis 15. Januar 2010 die Wahlbenachrichtigungen versandt. Die Zustellung erfolgt aufgrund der großen Menge nicht an einem Tag. Daher werden die Wahlbenachrichtigungen im Stadtgebiet an unterschiedlichen Tagen zugestellt werden. Wer bis zum 15. Januar 2010 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und meint, in Dortmund wahlberechtigt zu sein, kann sich unter der Rufnummer (0231) 50 – 13121 informieren. Unter dieser Info-Rufnummer des Call-Centers bei den Bürgerdiensten können auch alle anderen Auskünfte zur Wahl des Integrationsrates eingeholt werden. 

Mit der Wahlbenachrichtigungskarte können Wahlberechtigte entweder in ihrem zuständigen Wahllokal am 7. Februar 2010 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr ihre Stimme abgeben oder bereits vorab bis zum 5. Februar 2010, die Briefwahlunterlagen beantragen.

Für die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ein Antrag vorgesehen. Die Rücksendung der Wahlbenachrichtigungskarte mit dem unterschriebenen Antrag gewährleistet eine reibungslose Zusendung der Briefwahlunterlagen.

Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich beantragen möchte, kann dies ab dem 12. Januar 2010 im Dienstleitungszentrum der Bürgerdienste im Stadthaus, Südwall 2 - 4, tun. 

Alternativ stellt der Bereich Wahlen den Dortmunder Wählerinnen und Wählern zur Beantragung der Briefwahl ab dem 12. Januar 2010 auch einen Onlineantrag und einen Vordruck zum Ausdrucken unter www.wahlen.dortmund.de zur Verfügung. Die allgemeine Ausgabe von Briefwahlunterlagen endet am 5. Februar 2010 um 18 Uhr.

Ergänzend können sich alle Bürgerinnen und Bürger im Internet unter www.wahlen.dortmund.de über die Teilnahme an der Wahl des Integrationsrates informieren. 
 
 
Städtischer Pressedienst, 12.01.2010 Wenn Sie diesen Text übernehmen möchten...
Kontakt: Hans-Joachim Skupsch, Tel. 0231/ 50 - 2 56 77
 
 

 

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12.1.10, PM Wahl Integrationsrat.doc